Was läuft schief bei RBB und anderen Öffis?

[berlin69er]

Dennoch ein interessantes Urteil, das die Verantwortlichen beim ÖRR sicher aufschrecken wird. Ist halt kein Selbstläufer…

[V0DAF0N3]

Einen Markenrechtsstreit zwischen ARD und AUF1 beenden beide Parteien nun mit einer außergerichtlichen Einigung. Nach allem, was dazu auf t-online.de nachzulesen ist, geben die ARD und ihre Rechtsvertretung kein sonderlich gutes Bild ab. Hier ist die ARD wohl über das Ziel hinausgeschossen - und einen Vergleich schließt man ganz sicher nicht, wenn man vor Gericht gute Chancen auf Erfolg hat. Dieser sorgt zugleich dafür, dass die Beteiligten ihr Gesicht wahren können. Wir leben in einem Rechtsstaat und jeder soll bitteschön seine Rechte wahrnehmen, aber hier hat die ARD Beitragsgeld in den Sand gesetzt und schweigt sich gegenüber der Öffentlichkeit aus. Das ist nicht okay. Unter Transparenz verstehe ich etwas anderes. Einerseits beklagen die Sender stets ihre finanzielle Lage, andererseits wollen die Sender gegenüber der Öffentlichkeit um Akzeptanz werben. Ein Verhalten wie in diesem Fall erschüttert beides und das sollte eine ARD auch begreifen.

turi2.de schreibt:

Die ARD und das vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall geführte österreichische Medium Auf 1 klären ihren Markenrechts-Streit außergerichtlich, bestätigt die ARD dem "Standard". Es gebe eine "einvernehmliche Regelung zur Nutzung der Kennzeichen", über deren Details "Stillschweigen vereinbart wurde". Die ARD wollte dem Rechtsaußen-Sender die Nutzung seines Logos verbieten wegen der Ähnlichkeit zu dem eigenen verbieten. Beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum beantragte Auf 1 wiederum einen Antrag auf den Verfall der ARD-Marke, weil der Senderverbund seine Beschwerde auf ein altes Logo bezogen hatte.

https://www.turi2.de/aktuell/ard-und-re ... richtlich/
https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... chten.html
https://www.derstandard.de/story/300000 ... n-behalten