Diskussion über den Streit mit ARD/ZDF

[Harmonia]

Da hast du recht, peinlich ist es tatsächlich nicht, nur unverfroren
Die ordinäre Fratze eines Aktienunternehmens.

[KDNewbie]

Ich würde es eher als Akt der Verzweiflung bezeichnen.

KDG sollte im TV Bereich ihre Energie lieber in die zu Jahresbeginn groß angekündigte Ausweitung des HD Angebots investieren anstatt unsere Gebühren mit sinnlosen Gerichtsverhandlungen zu verplempern.

KDNewbie

[twen-fm]

Wenn es nicht so absurd wäre, könnte man darüber sogar lachen. Wenn sich die KDG damit nicht eine eigene abgrundtiefe Grube gräbt...

Glauben die denn ernsthaft daran, damit durchzukommen? Nie und nimmer!

[Harmonia]

Ich hoffe nur inständig, sollte mein Vermieter die HOWOGE tatsächlich ab nächstem Oktober einen Gestattungsvertrag mit Kabel Deutschland haben, das bis dahin der Spuk ein Ende hat.
Heute ist bei meinem aktuellen Anbieter TeleColumbus in Berlin die Grundverschlüsselung gefallen, das heißt neben allen ÖR in HD nun auch alle privaten in SD unverschlüsselt. So könnte es von mir aus bleiben, doch leider hat der Vermieter andere Pläne.

[fizup]

Der Hilfsantrag, ohne Vertrag nicht mehr verpflichtet zu sein, die ÖR einzuspeisen, wurde doch bei den anderen Klagen ebenfalls gestellt. Was ist an dieser Klage nun so sensationell neu?

Und warum sollen sie eigentlich nicht damit durchkommen? Das beste Argument gegen must-carry liefern die ÖR doch selbst. Sie betonen stets, dass sie jedermann über SAT und DVB-T kostenlos empfangen kann. Wozu soll es dann noch eine Grundversorgung über Kabel geben?

[Burkhard10]

Da ist nichts neues. Nachdem die Anstalten der ARD verklagt wurden,nun das ZDF.
Das dieser Rechtsstreit nicht in der ersten Instanz geklärt werden kann, war von beginn an klar.
Ich wage keine Prognose abzugeben, wie das endet,wer Recht bekommen wird. So eindeutig, wie manche meinen ist die Sache nicht.

[twen-fm]

Die nächste Forums-Sitzung der BLM wird sich ebenfalls damit befassen:

Der Streit um die Kabeleinspeiseentgelte steht im Fokus des nächsten Forums der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM). Die Veranstaltung „Must carry – must offer – must pay? Kabeleinspeiseentgelte auf dem Prüfstand“ findet am 27. November in München statt, teilte die BLM am 15. Oktober mit. Ende 2012 haben die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ihre Einspeiseverträge mit den großen Kabelanlagenbetreibern gekündigt und weigern sich seitdem, für die Kabeleinspeisung Entgelte zu zahlen. Klagen der Kabel Deutschland (KD) vor den Zivilgerichten wurden in erster Instanz in mehreren Bundesländern abgewiesen. Die Verfahren werden in zweiter Instanz fortgesetzt. Auch die privaten Rundfunkanbieter warten gespannt auf den Ausgang. „Der Rundfunkauftrag ist kein Bezahlauftrag“, formulierte der Justiziar des MDR Anfang 2013 im Editorial einer juristischen Fachzeitschrift. Aber was gehört zum Rundfunkauftrag? Grundversorgung für die gesamte Bevölkerung hat neben der inhaltlichen eine technische Komponente. Sollte der Kabelverbreitung mit etwa 45 Prozent Anteil am gesamten Fernsehempfang nicht dazugehören? Oder übertragen Must-carry-Vorschriften den Kabelanlagenbetreibern Grundversorgungsaufgaben ohne staatliche Finanzierungsgewährleistung? Können andere Modelle die Interessen der Sender und Kabelnetzbetreiber in Ausgleich bringen? Das BLM-Forum beleuchtet diese Fragen der Kabelweiterverbreitung aus rechtlicher und wirtschaftlicher Sicht.

Quelle: Digitalmagazin.info PDF Ausgabe von morgen via http://www.blm.de

[DarkStar]

Doch die Sache ist Glasklar und KD wird hier genauso scheitern wie in den Verhandlungen zuvor.
Wird Zeit das hier in Deutschland die Sache endlich an den Internationalen Kabelmarkt angepasst wird, dann darf KD nämlich schön für jeden einzelnen Sender zahlen.

[maniacintosh]

Und warum sollen sie eigentlich nicht damit durchkommen? Das beste Argument gegen must-carry liefern die ÖR doch selbst. Sie betonen stets, dass sie jedermann über SAT und DVB-T kostenlos empfangen kann. Wozu soll es dann noch eine Grundversorgung über Kabel geben?

Must-Carry war und ist ja originär keine Erfindung von ARD und ZDF. Im aktuell gültigen RStV ist unmissverständlich geregelt, dass jemand, der eine Breitbandkabelanlage betreibt und darüber Rundfunkangebote verbreitet, dazu verpflichtet ist die Angebote von ARD und ZDF digital zu verbreiten. Wenn KDG das nicht passt, können sie ja die Rundfunkverbreitung in ihrem Netz vollständig einstellen. Man hat nun aber lang laufende Verträge mit anderen Anbietern und der Wohnungswirtschaft.

Das Must-Carry auch Must-Pay heißt, ist meines Wissens nirgendwo ausdrücklich so geregelt. KDG und UMKBW hätten das nur gerne so und versuchen nun ihren Standpunkt vor Gericht durchzusetzen. Ich denke, dass sie damit scheitern werden, da bisher eben ALLE erstinstanzlichen Urteile gleichlautend gegen KDG ausgefallen sind. Nicht ein Richter schloss sich bisher der Rechtsaufassung von KDG an! Und zumindest digital gilt bundesweit die gleiche Rechtsgrundlage: Der RStV!

[Tommy990]

Das sehen hier einige wenige anders....
Aber kann ja jeder seine Meinung haben, gerade wenn man bei einem Anbieter ist, der ohne Geld von den Öffis zu bekommen, alles ohne zu "zucken" und irgendwelchen erfundenen "Plattformstandard einspeist.

Und sowas finde ich schon peinlich und vor allem am Kunden vorbei.