Kippt Grundverschlüsselung auch bei KD?

[Masterflok]

wenn man einen Einspruch vor Gericht bringt, welche akzeptiert wird, dann hat man auch die Chance dazu.

[...]

Sollte es jemals zu einem Einspruch kommen, was ich bezweifel, dann ist das ganze auch rechtens. Ob du es wahr haben magst oder nicht

KabelDeutschland kann gegenüber dem Kartellamt keinen Einspruch einreichen, das geht nicht!

Auch dieser Vergleich hinkt total

Mein Vergleich hingt überhaupt nicht, sondern beweist nur das mangelnde Rechtsverständnis deinerseits.

Der aktuelle Gerichtsspruch

Es gibt keinen Gerichtsspruch, das Kartellamt ist kein Gericht

Zur Klagebefugnis von KDG:

Grundsätzlich kann jeder, der durch eine öffentliche Entscheidung beschwert ist, gegen sie vorgehen.

Im Rechtsdeutsch nennt man das "Beschwer". Jeder, der direkt von einer Entscheidung betroffen ist, kann dagegen
vorgehen, also auch Klage einreichen. Und genau das wird wohl gerade auch bei KDG geprüft!

Richtig, klagen können sie. Ein Einspruch ist jedoch nicht möglich, das können nur die beiden Sendergruppen.

[VBE-Berlin]

2. Was ändert sich den für ENV ? Der Preis bleibt gleich, ausser das Digitales SD nun auch ohne 2. / 3. Karten Digital empfangbar wird (einbußen für KD auch hier 0€).

Du scheinst die von mir genannten Verträge, die es in großer Anzahl gibt, nicht zu kennen.

Selbstverständlich ändert sich auch etwas für die VVO-Kunden in von der KDG betriebenen Anlagen.

Das sind Einzelnutzerverträge!

MB-Berlin

[faint]

Es gibt keinen Gerichtsspruch, das Kartellamt ist kein Gericht
[..]
Richtig, klagen können sie. Ein Einspruch ist jedoch nicht möglich, das können nur die beiden Sendergruppen.

Einsprüche gegen das Urteil werden auch nicht vom Kartellamt, sondern vom Oberlandesgericht Düsseldorf bearbeitet. Und hier kann KD, sollte man sich nicht einigen, Einspruch einlegen, weil es Auswirkungen auf ihre Verträge haben könnte. Man wird nicht gegen das Urteil "klagen". Wäre nicht das erste Mal, dass (indirekt) betroffene Unternehmen sich über Urteile vom Kartellamt "beschweren".

Siehe:

Grundsätzlich kann jeder, der durch eine öffentliche Entscheidung beschwert ist, gegen sie vorgehen.

Im Rechtsdeutsch nennt man das "Beschwer". Jeder, der direkt von einer Entscheidung betroffen ist, kann dagegen
vorgehen, also auch Klage einreichen. Und genau das wird wohl gerade auch bei KDG geprüft!

Ob KDG wirklich beschwert ist, vermögen tatsächlich nur spezialisierte Juristen prüfen können, die insbesondere
Einblick in die vollständige Entscheidung des Kartellamtes sowie die Verträge der Betroffenen (KDG, Sender)
haben.

Ich glaube, hier kann das niemand!! Der Rest ist hier reine Spekulation!

[Kurz]

Sind nicht die Verwaltungsgerichte zuständig?

[Maliboy]

Jetzt stelle ich mir nur die Frage, warum die Privaten eine Verschlüsselung haben wollten? Alles was den Zugang zu ihren Sendern (und damit den Werbeeinahmen) im Wege steht, müsste ihnen doch ein Dorn im Auge sein, oder nicht? Darum müssten doch die Privaten daran interessiert sein, dass die GV so schnell wie möglich wegfällt... Es sei denn, sie lassen sich von KDG für die Einspeisung bezahlen & KDG kompensiert das dann, per 2,90€...

Jetzt kommt wieder das Böse Wort Addressierbarkeit.

Durch die Grund(los)verschlüsselung wussten die Privaten, wieviele und evtl. was für Kunden sie haben. So kann man auch besser gegenüber bestimmten Werbeanbietern argumentieren.
Auf jedenfall war das auch immer ein Argument, warum sie diesen Schwachsinn wollten.

[HeikoinWF]

Ob Einspruch oder Klage ... diese Unterscheidung scheint mir letztlich weitestgehend überflüssig.

Beides sind Rechtsmittel, die eine Entscheidung (Kartellamt) nicht rechtskräftig werden lassen könnten.

Ich kann mir derzeit nur vorstellen, dass Einwände gegen die Entscheidung ausschließlich vor Gericht
verhandelt werden (ein außergerichtliches Rechtsbehalfsverfahren wird es da bestimmt nicht geben).

Insofern dürfte es ohne Bedeutung sein, wie wird das "Kind" nennen (ob Einspruch oder Klage).

[Masterflok]

Beides sind Rechtsmittel, die eine Entscheidung (Kartellamt) nicht rechtskräftig werden lassen könnten.

Quelle?

[Speedrich]

Obwohl ich eine alte K2 Smartcard (mit Entschlüsselung der privaten SD-Sender) ohne monatlichen Vertrag habe (damals gab es ja noch die einmalige Gebühr) würde ich ein Wegfallen der Grundverschlüsselung sogar dann befürworten wenn der Kabelanschluss selbst dann zwei Euro teurer würde. Beispielsweise wäre das ja eine Möglichkeit für KD, ein paar Kosten aufzufangen. Aber diese unsägliche Grundverschlüsselung ist echt das allerletzte. Ich nutze z. B. als Drittfernseher noch einen analogen Röhrenfernseher, da ich keinen Bock habe, NOCH eine Smartcard neben der für Kabel Premium HD, der alten K2 und einer sky-Karte zu benutzen. Dazu am besten noch ein Modul oder noch einen Receiver. Das ist doch alles unerträglich. Ein normaler Fernseher mit DVB-C-Tuner sollte das Grundprogramm ohne Verschlüsselung zeigen. Ganz einfach. Das wär mir sogar was wert wenn ich dafür die alte K2 wegschmeissen kann und dort das gucken kann, was ich will.

HOFFENTLICH führt das Urteil zum Wegfall der Grundverschlüsselung! Da würd ich echt ne Pulle Sekt für aufmachen.

[Katzenfreund]

Beides sind Rechtsmittel, die eine Entscheidung (Kartellamt) nicht rechtskräftig werden lassen könnten.

Quelle?

Mittlerweile reichen doch Postings aus dem DF Forum als seriöse Quellenangabe - zumindest wenn es gegen die KDG gerichtet ist
Ansonsten ist Google dein Freund, Kartellamtsentscheidungen können durchaus angefochten werden.

Obwohl ich eine alte K2 Smartcard (mit Entschlüsselung der privaten SD-Sender) ohne monatlichen Vertrag habe (damals gab es ja noch die einmalige Gebühr) würde ich ein Wegfallen der Grundverschlüsselung sogar dann befürworten wenn der Kabelanschluss selbst dann zwei Euro teurer würde. Beispielsweise wäre das ja eine Möglichkeit für KD, ein paar Kosten aufzufangen. Aber diese unsägliche Grundverschlüsselung ist echt das allerletzte. Ich nutze z. B. als Drittfernseher noch einen analogen Röhrenfernseher, da ich keinen Bock habe, NOCH eine Smartcard neben der für Kabel Premium HD, der alten K2 und einer sky-Karte zu benutzen. Dazu am besten noch ein Modul oder noch einen Receiver. Das ist doch alles unerträglich. Ein normaler Fernseher mit DVB-C-Tuner sollte das Grundprogramm ohne Verschlüsselung zeigen. Ganz einfach. Das wär mir sogar was wert wenn ich dafür die alte K2 wegschmeissen kann und dort das gucken kann, was ich will.

HOFFENTLICH führt das Urteil zum Wegfall der Grundverschlüsselung! Da würd ich echt ne Pulle Sekt für aufmachen.

Verstehe ich ehrlich gesagt nicht so ganz. Du nutzt eine Röhre, da ist ohnehin ein zusätzlicher Receiver erforderlich. Ob da jetzt eine Smartcard drinnen steckt oder nicht, who cares? Ich weiß auch nicht was die Leute daran stört ob hinten im TV Gerät nun ein CAM steckt oder nicht. Man sieht es nicht, lediglich die minimal längeren Umschaltezeiten sind etwas ärgerlich.
Das ist aber auch dereinzig beiden negtive Punkte die ich sehe. OK, die Einmalkosten kommen noch dazu.

Mich stört es nicht. Ich kann aber die KDG verstehen, das is derzeit die einzige Möglichkeit potentielle Schwarzseher bzw. Zahlungssäumige halbwegs in den Grif zu bekommen.
Das es Möglichkeiten gibt auch dies zu umgehen ist mir durchaus bekannt und bedarf keiner separaten Erwähnung.

[dbpdw]

Ich kann aber die KDG verstehen, das is derzeit die einzige Möglichkeit potentielle Schwarzseher bzw. Zahlungssäumige halbwegs in den Grif zu bekommen.

Das KDG-Märchen glaubst du doch nicht im Ernst, oder?
Warum verschlüsseln denn die anderen nicht? Haben die keine Schwarzseher?
Wenn KDG durch die Verschlüsselung nichts verdienen würde, hätten sie's doch gar nicht erst gemacht. Es dreht sich doch alles nur um's Geld.
Und wenn deine Annahme stimmen würde, wieso sollten sie dann dem Kartellamt selbst den Vorschlag unterbreiten, die GV fallen zu lassen, um TC schlucken zu dürfen? Dann hätten sie ja noch mehr Kunden und demzufolge noch mehr Schwarzseher.
Ich weiß, dass ist noch nicht geschehen und ist ja nun auch, wegen der Entscheidung des Kartellamtes hinfällig, aber imho wäre es dazu gekommen.