Habe die Diskussion bereits heute mittag auf der Arbeit verfolgt und überlegt, was man dazu noch sagen muss.
Da ich nicht alle Seiten und Beiträge posten möchte gehe ich der mir wichtigen Antworten, der Reihe nach:
Bei Kabel Deutschland ist Press TV natürlich weiterhin empfangbar.
Erstaulich, bis vor kurzem wurde der "Sender" über Astra 19,2 Ost zugeführt, das kann man nicht bestreiten. Wusste die KDG etwa davon, das Press TV über Astra abgeschaltet wird und haben die Zuführung auf HotBird geändert?
An der Stelle sollte aber auch ANN nicht unerwähnt bleiben. ANN gehört Rifaat al-Assad, einem Onkel des syrischen Machthabers.
ANN ist eine eigene Geschichte für sich, abseits das dieser dem Onkel von Assad gehört, wird dieses Programm mit Geldern aus dem Iran unterstützt. Auch ANN hat eine Ofcom Sendelizenz, mich wundert, das die Sanktionen der EU gegen dieses syrisch/iranische Machtinstrument noch nicht gegriffen haben!
Konsequenterweise hätte die BLM auch gleich an Kabel Deutschland einen Brief schreiben müssen. Oder vielleicht haben sie das auch bereits getan.
Ich gehe davon aus, dass KDG den bald abschalten muss, wenn auch widerwillig.
Man müsste bei der BLM nach dem Stand der Dinge nachfragen, denn es kann nicht sein das ein "illegales Programm" weiter bei der KDG eingespeist wird. Wenn die BLM die Duldung einer Sendelizenz für Deutschland widerrufen hat, ist der Sendebetrieb hierzulande illegal. Egal, was manch sympathisant dieses Programmes sagen mag. Ohne Europäische Sendelizenz oder zumindest der Duldung einer LMA (in diesem konkreten Fall der BLM) ist dieses Programm nun einmal illegal. Und da Press TV nicht mehr in London seinen europäischen Sitz hat, sondern inzwischen direkt aus Teheran sendet und dem dortigen Regime unterstellt ist, kann man beileibe nicht mehr von einen europäischen lizensierten Sender reden.
EDIT: Siehe Stellungsnahme der BLM weiter unten!
Was Du forderst, wäre zensur!
Von Zensur ist keine Rede, es sollte dir doch klar sein, das ein iranischer Sender der vom "Mullah-Regime" gesteuert wird, sicher keín "freies Fernsehen" sein kann, egal ob offensichtlich oder unterschwellig eine Propaganda betrieben wird. Und wenn du schon von Zensur redest: Erklär mir doch mal, ob im Iran deutsche Sender (oder egal welche anderen Sender aus Europa) frei für jedermann und ohne Zensur bzw. strafrechtliche Konsequenzen empfangbar sind? Es gibt diese Möglichkeit einfach nicht!
Und hier ein Teil der Begründung seitens der OFCOM warum man Press TV die Sendelizenz entzogen hat:
LONDON, 20. Januar (AFP) – Der iranische Fernsehsender Press TV darf sein Programm in Großbritannien nicht mehr ausstrahlen. Die britische Medienaufsicht entzog dem von London aus in englischer Sprache sendenden Kanal am Freitag die Lizenz. Zur Begründung hieß es, das Londoner Büro von Press TV sei redaktionell nicht unabhängig vom Hauptsitz des Senders in Teheran.
Ausserdem hier eine Interessante Antwort seitens der BLM dazu, damit MB-Berlin seinen Standpunkt bezüglich der Lizenz von Press TV weiter vertreten kann:
http://nocheinparteibuch.wordpress.com/ ... mment-5091
“Die Verbreitung eines Rundfunkangebots in Europa setzt eine gültige Genehmigung einer europäischen Lizenz- und Regulierungsbehörde voraus. Press TV hatte von 2007 bis 20. Januar 2012 eine Genehmigung der britischen Lizenzbehörde Ofcom. Diese Genehmigung wurde von der Ofcom am 20. Januar 2012 entzogen. Damit fehlt die Rechtsgrundlage für eine Ausstrahlung. Da der Uplink des Programms hier in München/Unterföhring stattfindet, liegt die medienrechtliche Verantwortung bei der BLM. Aus diesem Grund hat die BLM Astra aufgefordert, den Uplink des Programms einzustellen. Die PMS Press + Media Services GmbH hat bei der Berliner Landesmedienanstalt einen Antrag für die Genehmigung eines neuen Programms mit dem Namen Press TV gestellt. Über diesen Antrag ist bislang nicht entschieden.”
Wenn der Sender eine Lizenz hierzulande erhält, kann er wieder über Sat senden, solange bleibt er "illegal".
Alles andere wurde bereits gesagt.
